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Lesetipps aus der Ausgabe März 2025

Lesenswerte Artikel und Quellen zu generativer KI

Gerichtsentscheid in den Niederlanden zum Nutzungsvorbehalt im Urheberrecht bezüglich KI. Ein niederländisches Gericht (Rechtbank Amsterdam) verhandelte im Oktober 2024 die Wirksamkeit von Nutzungsvorbehalten gegenüber KI-Verwendung (siehe der Beitrag in der prompt/-Pilotausgabe). Aus der Amsterdamer Entscheidung (Öffnet in einem neuen Tab) geht hervor, dass die robot.txt-Datei der strittigen Webseite keinen ausreichend formulierten Nutzungsvorbehalt enthielt und somit kein maschinenlesbarer Nutzungsvorbehalt existierte. Dies scheint im Widerspruch mit dem „LAION“-Urteil des Landgerichts Hamburg zu stehen, wonach ein Nutzungsvorbehalt auch in „natürlicher Sprache“ formuliert sein dürfe – also etwa als Fließtext im Impressum – um als maschinenlesbar zu gelten. Beide Entscheidungen lassen sich auf EU-weite Regelungen zum Nutzungsbvorbehalt beziehen.

Handreichung zu rechtlichen Fragen beim Einsatz von KI. Wenn gemeinnützige Organisationen KI-Werkzeuge einsetzen, stellen sich rechtliche Fragen, etwa zur KI-Verordnung, zum Urheber- und zum Datenschutzrecht. Darauf geht die neue Handreichung des Paritätischen Gesamtverbands (PDF) (Öffnet in einem neuen Tab) ein, Autor ist der Rechtsanwalt und iRights.Lab-Mitarbeiter Till Kreutzer.

173 Fallstudien zum Einsatz von KI-Technologien und -Werkzeugen im Journalismus. Wie setzen Verlage KI-Systeme und KI-Werkzeuge (testweise) ein, welche Erfahrungen machen sie damit im publizistischen Alltag? Antworten darauf finden sich in den derzeit 173 Fallstudien, die das Fachportal JournalismAI in einer Linkliste zu KI im Journalismus (Öffnet in einem neuen Tab) aufführt (Stand: 4.3.2025).

Stellungnahme zu Urheberrecht und generativer KI im EU-Recht. Die „European Copyright Society“ (ECS), ein Verbund europäischer Rechtswissenschaftler*innen, veröffentlichte eine Stellungnahme zu „Urheberrecht und generative KI“ (Öffnet in einem neuen Tab). Darin erörtern sie mehrere von ihnen identifizierte Unsicherheiten im EU-Recht, etwa zur Text- und Data-Mining-Ausnahme und zum Ausgleich für Rechteinhaber*innen, deren Werke für KI-Trainings genutzt wurden.